Ziel­set­zung und ver­ant­wort­li­che Stelle

Die­se Daten­schutz­er­klä­rung klärt über die Art, den Umfang und Zweck der Ver­ar­bei­tung (u.a. Erhe­bung, Ver­ar­bei­tung und Nut­zung sowie Ein­ho­lung von Ein­wil­li­gun­gen) von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten inner­halb unse­res Online­an­ge­bo­tes und der mit ihm ver­bun­de­nen Web­sei­ten, Funk­tio­nen und Inhal­te (nach­fol­gend gemein­sam bezeich­net als “Online­an­ge­bot” oder “Web­site”) auf. Die Daten­schutz­er­klä­rung gilt unab­hän­gig von den ver­wen­de­ten Domains, Sys­te­men, Platt­for­men und Gerä­ten (z.B. Desk­top oder Mobi­le) auf denen das Online­an­ge­bot aus­ge­führt wird.

Anbie­ter des Online­an­ge­bo­tes und die daten­schutz­recht­lich ver­ant­wort­li­che Stel­le ist:

Rechts­an­walt Dr. Tho­mas Die­ter Fröhlich
Gras­so­weg 3, 14109 Berlin
Tele­fax 030‑8058-3014
info@anwalt-tomfroehlich.de
www.anwalt-tomfroehlich.de
Für die Kon­takt­mög­lich­kei­ten ver­wei­se ich auf mein Impressum.

Der Begriff “Nut­zer” umfasst alle Kun­den und Besu­cher mei­nes Online­an­ge­bo­tes. Die ver­wen­de­ten Begriff­lich­kei­ten, wie z.B. “Nut­zer” sind geschlechts­neu­tral zu verstehen.

Grund­sätz­li­che Anga­ben zur Datenverarbeitung

Ich ver­ar­bei­te per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten der Nut­zer nur unter Ein­hal­tung der ein­schlä­gi­gen Datenschutz­bestimmungen ent­spre­chend den Gebo­ten der Daten­spar­sam­keit- und Daten­ver­mei­dung. Das bedeu­tet die Daten der Nut­zer wer­den nur beim Vor­lie­gen einer gesetz­li­chen Erlaub­nis, ins­be­son­de­re wenn die Daten zur Erbrin­gung unse­rer ver­trag­li­chen Leis­tun­gen sowie Online-Ser­vices erfor­der­lich, bzw. gesetz­lich vor­ge­schrie­ben sind oder beim Vor­lie­gen einer Ein­wil­li­gung verarbeitet.

Ich tref­fe orga­ni­sa­to­ri­sche, ver­trag­li­che und tech­ni­sche Sicher­heits­maß­nah­men ent­spre­chend dem Stand der Tech­nik, um sicher zu stel­len, dass die Vor­schrif­ten der Daten­schutz­ge­set­ze ein­ge­hal­ten wer­den und um damit die durch uns ver­ar­bei­te­ten Daten gegen zufäl­li­ge oder vor­sätz­li­che Mani­pu­la­tio­nen, Ver­lust, Zer­stö­rung oder gegen den Zugriff unbe­rech­tig­ter Per­so­nen zu schützen.

Sofern im Rah­men die­ser Daten­schutz­er­klä­rung Inhal­te, Werk­zeu­ge oder sons­ti­ge Mit­tel von ande­ren Anbie­tern (nach­fol­gend gemein­sam bezeich­net als “Dritt-Anbie­ter”) ein­ge­setzt wer­den und deren genann­ter Sitz im Aus­land ist, ist davon aus­zu­ge­hen, dass ein Daten­trans­fer in die Sitz­staa­ten der Dritt-Anbie­ter statt­fin­det. Die Über­mitt­lung von Daten in Dritt­staa­ten erfolgt ent­we­der auf Grund­la­ge einer gesetz­li­chen Erlaub­nis, einer Ein­wil­li­gung der Nut­zer oder spe­zi­el­ler Ver­trags­klau­seln, die eine gesetz­lich vor­aus­ge­setz­te Sicher­heit der Daten gewährleisten.

Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten

Die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wer­den, neben den aus­drück­lich in die­ser Daten­schutz­er­klä­rung genann­ten Ver­wen­dung, für die fol­gen­den Zwe­cke auf Grund­la­ge gesetz­li­cher Erlaub­nis­se oder Ein­wil­li­gun­gen der Nut­zer verarbeitet:

- Die Zur­ver­fü­gung­stel­lung, Aus­füh­rung, Pfle­ge, Opti­mie­rung und Siche­rung unse­rer Dienste‑, Ser­vice- und Nutzerleistungen;

- Die Gewähr­leis­tung eines effek­ti­ven Kun­den­diens­tes und tech­ni­schen Supports.

Ich über­mit­tel die Daten der Nut­zer an Drit­te nur, wenn dies für Abrech­nungs­zwe­cke not­wen­dig ist (z.B. an einen Zah­lungs­dienst­leis­ter) oder für ande­re Zwe­cke, wenn die­se not­wen­dig sind, um unse­re ver­trag­li­chen Ver­pflich­tun­gen gegen­über den Nut­zern zu erfül­len (z.B. Adress­mit­tei­lung an Lieferanten).

Bei der Kon­takt­auf­nah­me mit mir (per Kon­takt­for­mu­lar oder E‑Mail) wer­den die Anga­ben des Nut­zers zwecks Bear­bei­tung der Anfra­ge sowie für den Fall, dass Anschluss­fra­gen ent­ste­hen, gespeichert.

Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten wer­den gelöscht, sofern sie ihren Ver­wen­dungs­zweck erfüllt haben und der Löschung kei­ne Auf­be­wah­rungs­pflich­ten entgegenstehen.

Erhe­bung von Zugriffsdaten

Ich erhe­be Daten über jeden Zugriff auf den Ser­ver, auf dem sich die­ser Dienst befin­det (so genann­te Ser­ver­log­files). Zu den Zugriffs­da­ten gehö­ren Name der abge­ru­fe­nen Web­sei­te, Datei, Datum und Uhr­zeit des Abrufs, über­tra­ge­ne Daten­men­ge, Mel­dung über erfolg­rei­chen Abruf, Brow­ser­typ nebst Ver­si­on, das Betriebs­sys­tem des Nut­zers, Refer­rer URL (die zuvor besuch­te Sei­te), IP-Adres­se und der anfra­gen­de Provider.

Ich ver­wen­de die Pro­to­koll­da­ten ohne Zuord­nung zur Per­son des Nut­zers oder sons­ti­ger Pro­fi­ler­stel­lung ent­spre­chend den gesetz­li­chen Bestim­mun­gen nur für sta­tis­ti­sche Aus­wer­tun­gen zum Zweck des Betriebs, der Sicher­heit und der Opti­mie­rung unse­res Online­an­ge­bo­tes. Ich behal­te mir jedoch vor, die Pro­to­koll­da­ten nach­träg­lich zu über­prü­fen, wenn auf­grund kon­kre­ter Anhalts­punk­te der berech­tig­te Ver­dacht einer rechts­wid­ri­gen Nut­zung besteht.

Coo­kies & Reichweitenmessung

Coo­kies sind Infor­ma­tio­nen, die vom inter­nen Web­ser­ver oder Web­ser­vern Drit­ter an die Web-Brow­ser der Nut­zer über­tra­gen und dort für einen spä­te­ren Abruf gespei­chert wer­den. Der Ein­satz die­ser Coo­kies wird von mir nicht genutzt.

Die­se Web­site nutzt kei­ne Coo­kies von Dritt­an­bie­tern. Somit wer­den auch kei­ne Daten an Dritt­an­bie­ter, wie Track­ing- oder Wer­be-Coo­kies weitergegeben.

Es wer­den ledig­lich tech­nisch not­wen­di­ge Coo­kies genutzt, die für Funk­ti­on und Betrieb der Web­site abso­lut not­wen­dig sind.

Ein­bin­dung von Diens­ten und Inhal­ten Dritter

Es kann vor­kom­men, dass inner­halb unse­res Online­an­ge­bo­tes Inhal­te oder Diens­te von Dritt-Anbie­tern, wie zum Bei­spiel Stadt­plä­ne oder Schrift­ar­ten von ande­ren Web­sei­ten ein­ge­bun­den wer­den. Die Ein­bin­dung von Inhal­ten der Dritt-Anbie­ter setzt immer vor­aus, dass die Dritt-Anbie­ter die IP-Adres­se der Nut­zer wahr­neh­men, da sie ohne die IP-Adres­se die Inhal­te nicht an den Brow­ser der Nut­zer sen­den könn­ten. Die IP-Adres­se ist damit für die Dar­stel­lung die­ser Inhal­te erfor­der­lich. Des Wei­te­ren kön­nen die Anbie­ter der Dritt-Inhal­te eige­ne Coo­kies set­zen und die Daten der Nut­zer für eige­ne Zwe­cke ver­ar­bei­ten. Dabei kön­nen aus den ver­ar­bei­te­ten Daten Nut­zungs­pro­fi­le der Nut­zer erstellt wer­den. Ich wer­de die­se Inhal­te mög­lichst daten­spar­sam und daten­ver­mei­dend ein­set­zen sowie im Hin­blick auf die Daten­si­cher­heit zuver­läs­si­ge Dritt-Anbie­ter wählen.

SSL-Ver­schlüs­se­lung

Um die Sicher­heit Ihrer Daten bei der Über­tra­gung zu schüt­zen, ver­wen­den ich den aktu­el­len Stand der Tech­nik ent­spre­chen­de Ver­schlüs­se­lungs­ver­fah­ren (z. B. SSL) über HTTPS.

Rech­te der Nut­zer und Löschung von Daten

Nut­zer haben das Recht, auf Antrag unent­gelt­lich Aus­kunft zu erhal­ten über die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, die von uns über sie gespei­chert wurden.

Zusätz­lich haben die Nut­zer das Recht auf Berich­ti­gung unrich­ti­ger Daten, Wider­ruf von Ein­wil­li­gun­gen, Sper­rung und Löschung ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten sowie das Recht, im Fall der Annah­me einer unrecht­mä­ßi­gen Daten­ver­ar­bei­tung eine Beschwer­de bei der zustän­di­gen Auf­sichts­be­hör­de einzureichen.

Die bei mir gespei­cher­ten Daten wer­den gelöscht, sobald sie für ihre Zweck­be­stim­mung nicht mehr erfor­der­lich sind und der Löschung kei­ne gesetz­li­chen Auf­be­wah­rungs­pflich­ten entgegenstehen.

Ände­run­gen der Datenschutzerklärung

Ich behal­te mir vor, die Daten­schutz­er­klä­rung zu ändern, um sie an geän­der­te Rechts­la­gen, oder bei Ände­run­gen des Diens­tes sowie der Daten­ver­ar­bei­tung anzu­pas­sen. Dies gilt jedoch nur im Hin­blick auf Erklä­run­gen zur Daten­ver­ar­bei­tung. Sofern Ein­wil­li­gun­gen der Nut­zer erfor­der­lich sind oder Bestand­tei­le der Datenschutz­erklärung Rege­lun­gen des Vertrags­verhältnisses mit den Nut­zern ent­hal­ten, erfol­gen die Ände­run­gen nur mit Zustim­mung der Nutzer.

Die Nut­zer wer­den gebe­ten sich regel­mä­ßig über den Inhalt der Daten­schutz­er­klä­rung zu informieren.

Dis­clai­mer

1. Haf­tungs­be­schrän­kung

Inhal­te die­ser Website

Die Inhal­te die­ser Web­site wer­den mit größt­mög­li­cher Sorg­falt erstellt. Der Anbie­ter über­nimmt jedoch kei­ne Gewähr für die Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Aktua­li­tät der bereit­ge­stell­ten Inhal­te. Die Nut­zung der abruf­ba­ren Inhal­te erfolgt auf eige­ne Gefahr des Nut­zers. Nament­lich gekenn­zeich­ne­te Bei­trä­ge geben die Mei­nung des jewei­li­gen Autors und nicht immer die Mei­nung des Anbie­ters wieder.

Ver­füg­bar­keit der Website

Der Anbie­ter wird sich bemü­hen, den Dienst mög­lichst unter­bre­chungs­frei zum Abruf anzu­bie­ten. Auch bei aller Sorg­falt kön­nen aber Aus­fall­zei­ten nicht aus­ge­schlos­sen wer­den. Der Anbie­ter behält sich das Recht vor, sein Ange­bot jeder­zeit zu ändern oder einzustellen.

Exter­ne Links

Die­se Web­site ent­hält Ver­knüp­fun­gen zu Web­sites Drit­ter (“exter­ne Links”). Die­se Web­sites unter­lie­gen der Haf­tung der jewei­li­gen Betrei­ber. Der Anbie­ter hat bei der erst­ma­li­gen Ver­knüp­fung der exter­nen Links die frem­den Inhal­te dar­auf­hin über­prüft, ob etwa­ige Rechts­ver­stö­ße bestehen. Zu dem Zeit­punkt waren kei­ne Rechts­ver­stö­ße ersicht­lich. Der Anbie­ter hat kei­ner­lei Ein­fluss auf die aktu­el­le und zukünf­ti­ge Gestal­tung und auf die Inhal­te der ver­knüpf­ten Sei­ten. Das Set­zen von exter­nen Links bedeu­tet nicht, dass sich der Anbie­ter die hin­ter dem Ver­weis oder Link lie­gen­den Inhal­te zu Eigen macht. Eine stän­di­ge Kon­trol­le die­ser exter­nen Links ist für den Anbie­ter ohne kon­kre­te Hin­wei­se auf Rechts­ver­stö­ße nicht zumut­bar. Bei Kennt­nis von Rechts­ver­stö­ßen wer­den jedoch der­ar­ti­ge exter­ne Links unver­züg­lich gelöscht.

Kein Ver­trags­ver­hält­nis

Mit der Nut­zung der Web­site des Anbie­ters kommt kei­ner­lei Ver­trags­ver­hält­nis zwi­schen dem Nut­zer und dem Anbie­ter zustan­de. Inso­fern erge­ben sich auch kei­ner­lei ver­trag­li­che oder qua­si­ve­r­trag­li­che Ansprü­che gegen den Anbie­ter. Für den Fall, dass die Nut­zung der Web­site doch zu einem Ver­trags­ver­hält­nis füh­ren soll­te, gilt rein vor­sorg­lich nach­fol­gen­de Haf­tungs­be­schrän­kung: Der Anbie­ter haf­tet für Vor­satz und gro­be Fahr­läs­sig­keit sowie bei Ver­let­zung einer wesent­li­chen Ver­trags­pflicht (Kar­di­nal­pflicht). Der Anbie­ter haf­tet unter Begren­zung auf Ersatz des bei Ver­trags­schluss vor­her­seh­ba­ren ver­trags­ty­pi­schen Scha­dens für sol­che Schä­den, die auf einer leicht fahr­läs­si­gen Ver­let­zung von Kar­di­nal­pflich­ten durch ihn oder eines sei­ner gesetz­li­chen Ver­tre­ter oder Erfül­lungs­ge­hil­fen beru­hen. Bei leicht fahr­läs­si­ger Ver­let­zung von Neben­pflich­ten, die kei­ne Kar­di­nal­pflich­ten sind, haf­tet der Anbie­ter nicht. Die Haf­tung für Schä­den, die in den Schutz­be­reich einer vom Anbie­ter gege­be­nen Garan­tie oder Zusi­che­rung fal­len sowie die Haf­tung für Ansprü­che auf­grund des Pro­dukt­haf­tungs­ge­set­zes und Schä­den aus der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit bleibt hier­von unberührt.

2. Urhe­ber­recht

Die auf die­ser Web­site ver­öf­fent­lich­ten Inhal­te und Wer­ke sind urhe­ber­recht­lich geschützt. Jede vom deut­schen Urhe­ber­recht nicht zuge­las­se­ne Ver­wer­tung bedarf der vor­he­ri­gen schrift­li­chen Zustim­mung des jewei­li­gen Autors oder Urhe­bers. Dies gilt ins­be­son­de­re für Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Über­set­zung, Ein­spei­che­rung, Ver­ar­bei­tung bzw. Wie­der­ga­be von Inhal­ten in Daten­ban­ken oder ande­ren elek­tro­ni­schen Medi­en und Sys­te­men. Inhal­te und Bei­trä­ge Drit­ter sind dabei als sol­che gekenn­zeich­net. Die uner­laub­te Ver­viel­fäl­ti­gung oder Wei­ter­ga­be ein­zel­ner Inhal­te oder kom­plet­ter Sei­ten ist nicht gestat­tet und straf­bar. Ledig­lich die Her­stel­lung von Kopien und Down­loads für den per­sön­li­chen, pri­va­ten und nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch ist erlaubt. Links zur Web­site des Anbie­ters sind jeder­zeit will­kom­men und bedür­fen kei­ner Zustim­mung durch den Anbie­ter der Web­site. Die Dar­stel­lung die­ser Web­site in frem­den Frames ist nur mit Erlaub­nis zulässig.

3. Daten­schutz

Durch den Besuch der Web­site des Anbie­ters kön­nen Infor­ma­tio­nen über den Zugriff (Datum, Uhr­zeit, betrach­te­te Sei­te) auf dem Ser­ver gespei­chert wer­den. Die­se Daten gehö­ren nicht zu den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, son­dern sind anony­mi­siert. Sie wer­den aus­schließ­lich zu sta­tis­ti­schen Zwe­cken aus­ge­wer­tet. Eine Wei­ter­ga­be an Drit­te, zu kom­mer­zi­el­len oder nicht­kom­mer­zi­el­len Zwe­cken, fin­det nicht statt. Des Wei­te­ren kön­nen Daten auf dem Com­pu­ter der Web­site­nut­zer gespei­chert wer­den. Die­se Daten nennt man “Coo­kie”, die dazu die­nen, das Zugriffs­ver­hal­ten der Nut­zer zu ver­ein­fa­chen. Der Nut­zer hat jedoch die Mög­lich­keit, die­se Funk­ti­on inner­halb des jewei­li­gen Web­brow­sers zu deak­ti­vie­ren. In die­sem Fall kann es jedoch zu Ein­schrän­kun­gen der Bedien­bar­keit unse­rer Web­site kom­men. Der Anbie­ter weist aus­drück­lich dar­auf hin, dass die Daten­über­tra­gung im Inter­net (z.B. bei der Kom­mu­ni­ka­ti­on per E‑Mail) Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen und nicht lücken­los vor dem Zugriff durch Drit­te geschützt wer­den kann. Die Ver­wen­dung der Kon­takt­da­ten der Anbie­ter­kenn­zeich­nung – ins­be­son­de­re der Tele­fon-/Fax­num­mern und E‑Mailadresse – zur gewerb­li­chen Wer­bung ist aus­drück­lich nicht erwünscht, es sei denn der Anbie­ter hat­te zuvor sei­ne schrift­li­che Ein­wil­li­gung erteilt oder es besteht bereits ein geschäft­li­cher Kon­takt. Der Anbie­ter und alle auf die­ser Web­site genann­ten Per­so­nen wider­spre­chen hier­mit jeder kom­mer­zi­el­len Ver­wen­dung und Wei­ter­ga­be ihrer Daten. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zum The­ma Daten­schutz ent­neh­men Sie bit­te unse­ren Datenschutzrichtlinien.

4. Anwend­ba­res Recht

Es gilt aus­schließ­lich das maß­geb­li­che Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutschland.